Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Sofern Sie (nachfolgend: „Kunde") von uns, OLVI Management (vertreten durch Olha Pirohova), In der Delle 11, 51588 Nümbrecht, Deutschland, E-Mail: info@olvi.tech, USt-ID: DE454448815, Dienstleistungen in Anspruch nehmen und/oder Beratungs-/Coachingverträge eingehen und/oder Automationsdienste bei uns buchen, wird die ausschließliche Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vereinbart.
Gegenüber Unternehmern gelten diese Bedingungen auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssen. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
Unsere Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Mit Vertragsschluss bestätigt der Kunde, in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln.
Maßgeblich ist die jeweils vor Inanspruchnahme unserer Dienste gültige Fassung unserer AGB.
§ 2 Vertragsgegenstand
Wir bieten unseren Kunden insbesondere die Konzeption, Entwicklung und den Betrieb von Automationslösungen (n8n-Workflows), KI-gestützten Agenten, Content-Pipelines und Beratungsleistungen im Bereich digitale Automatisierung an.
Die jeweilige Leistungsbeschreibung ergibt sich unmittelbar aus unseren Angeboten. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schulden wir die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks. Dem Kunden ist bewusst, dass ein diesbezüglicher Erfolg (z. B. eine bestimmte Anzahl von Conversions oder Verkäufen) von uns nicht geschuldet wird.
Der Kunde ist im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Mitwirkung verpflichtet. Er wird die erforderlichen Mitwirkungshandlungen (z. B. Zugänge, Freigaben, inhaltliche Vorgaben) auf erstes Anfordern unverzüglich erbringen.
Sofern und soweit auf oder über uns auch Dienstleistungsangebote Dritter (z. B. OpenAI, n8n, Telegram) integriert werden, kommen die Verträge über den Bezug solcher Leistungen ausschließlich mit dem jeweiligen Anbieter zustande.
Der Kunde hat jede von uns gelieferte Teilleistung (Workflow-Entwürfe, Konzepte, Automatisierungen, Freigabe-Interfaces) unverzüglich, spätestens jedoch binnen fünf Werktagen nach Zugang zu prüfen und etwaige Mängel schriftlich zu rügen. Unterbleibt eine fristgerechte Rüge, gilt die jeweilige Teilleistung als vertragsgemäß genehmigt (Abnahmefiktion). Rechte wegen versteckter Mängel sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleiben unberührt.
§ 3 Vertragsschluss
Die Präsentation und Bewerbung unserer Dienste auf unseren Webseiten, in Broschüren oder Werbeanzeigen stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar. Der Vertragsschluss kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform durch Angebot und Annahme erfolgen. Der Kunde erhält auf Wunsch eine Auftragsbestätigung in Textform.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Sämtliche Preisangaben von uns sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Unsere Leistungserbringung erfolgt zu den im Angebot festgelegten Zeitpunkten. Der Kunde ist bis auf anderslautende Vereinbarung vorleistungsverpflichtet. Die vereinbarte Vergütung ist nach dem im Angebot benannten Zahlungsplan fällig.
Zahlungsart (SEPA-Lastschrift, Zahlung nach Rechnung, etc.) sowie Zahlungsziel richten sich nach der im jeweiligen Angebot vorgegebenen Bestimmung. Bei SEPA-Lastschriften wird die Vorankündigung (Pre-Notification) auf fünf Tage verkürzt.
Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an uns zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts.
§ 5 Kündigung, Laufzeit
Der Vertrag ist für die im jeweiligen Angebot vereinbarte Laufzeit fest geschlossen. Vorzeitige Kündigungsrechte des Kunden innerhalb der Vertragslaufzeit werden ausgeschlossen. Das Recht zur fristlosen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit fälligen Zahlungen in Höhe von mindestens zwei Monatsraten in Verzug gerät. In diesem Fall sind wir berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen, nachdem dem Kunden erfolglos eine Nachfrist zur Zahlung gesetzt wurde. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
Im Fall der vorzeitigen Kündigung des Kunden aus wichtigem Grund bleibt unser Vergütungsanspruch unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
§ 6 Verzug
Fristen für die Leistungserbringung durch uns beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei uns vollständig oder nach vereinbartem Zahlungsplan eingegangen ist. Wir sind ferner berechtigt, die Leistungserbringung so lange zu verweigern, bis die für die Dienstleistungen notwendigen Daten des Kunden bei uns vollständig vorliegen.
§ 7 Erfüllung und Haftung
Wir werden die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Wir sind berechtigt, uns dazu der Hilfe Dritter / externer Dienstleister zu bedienen.
Es besteht Einigkeit, dass wir bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schulden. Sind wir gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch unsererseits unberührt.
Schadensersatzansprüche gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, gleich auf welchem Rechtsgrund sie beruhen. Dies gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns verursacht wurden, wenn die Schäden in einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bestehen, die Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden, die geltend gemachten Ansprüche auf dem Produkthaftungsgesetz beruhen oder bei Garantieversprechen. In diesen Fällen haften wir unbeschränkt.
Bei Verletzung von Kardinalpflichten durch leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme
Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns und involvierten dritten Dienstleistern gegenüber zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, rechtswidrige und/oder unsachgemäße Äußerungen über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und zur Strafanzeige zu bringen.
Sofern der Kunde durch unangemessenes Verhalten den Betrieb unserer Dienstleistungen beeinträchtigt, werden wir den Kunden einmalig auffordern, die Beeinträchtigungen abzustellen. Im Wiederholungsfall sind wir berechtigt, den Kunden von unseren Leistungen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen. Unser Vergütungsanspruch bleibt unberührt.
§ 9 Nutzungsrechte
Der Kunde erhält beschränkt auf die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares und jederzeit widerrufliches Nutzungsrecht in Bezug auf die von uns bereitgestellten Inhalte und Materialien (Workflows, Dokumentationen, Konfigurationen) ausschließlich zum Zweck der Erfüllung des Vertrags.
Dem Kunden werden die Zugänge und Logins zu unseren Systemen ausschließlich für die Dauer der gebuchten Vertragslaufzeit und höchstpersönlich überlassen. Eine Weitergabe der bereitgestellten Zugänge an nicht autorisierte Dritte ist strengstens untersagt. Bei Zuwiderhandlung ist der Kunde zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 € je Verstoß verpflichtet. Die Geltendmachung weitergehender Schäden bleibt vorbehalten.
§ 10 Nutzung von KI-Tools
Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass wir im Rahmen der Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen KI-gestützte Tools und automatisierte Verfahren einsetzen. Der Einsatz dieser KI-Tools dient der Optimierung von Geschäftsabläufen und der Zusammenarbeit mit dem Kunden, etwa durch die Zusammenfassung und Auswertung von Besprechungen, die Analyse von Kommunikationsinhalten und Arbeitsprozessen und die Ableitung von Handlungsempfehlungen.
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Personen aus seinem Verantwortungsbereich, die mit uns in Kontakt treten, vorab in geeigneter Weise über den Einsatz von KI-Tools zu informieren. Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die daraus resultieren, dass der Kunde seinen Informationspflichten nicht ordnungsgemäß nachkommt.
§ 11 Datenschutz
Der Schutz personenbezogener Daten hat für uns oberste Priorität. Personenbezogene Daten werden entsprechend unserer Datenschutzerklärung gespeichert und genutzt, die unter https://lyxus.olvi.tech/datenschutz/ abrufbar ist. Der Kunde willigt in die Kontaktaufnahme durch uns im Wege von Fernkommunikationsmitteln ein (E-Mail, Telefon, Messenger-Dienste).
§ 12 Widerrufsrecht
Wir schließen ausschließlich Verträge mit Unternehmern ab. Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht daher nicht.
§ 13 Änderungen, Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Wir teilen dem Kunden die geplanten Änderungen mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform (per E-Mail) mit. Der Kunde kann den Änderungen innerhalb dieser Frist widersprechen. Schweigt der Kunde innerhalb der Frist, gelten die Änderungen als anerkannt. Falls der Kunde widerspricht, hat jede Partei das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Änderungen, die den Vertragsgegenstand wesentlich erweitern oder unsere Hauptleistungspflichten zulasten des Kunden verschieben, bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag sind die Gerichte am Sitz des Anbieters (Nümbrecht / Gummersbach) ausschließlich zuständig. Wir sind jedoch berechtigt, unsere Ansprüche gegen den Kunden auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.